Wenn man eine Wohnung mit mehreren Zimmern hat, wird jedes irgendwann zum Tab im Browser des Lebens

(Lukas Heinser in diesem Blogartikel)

Die Karlsruher Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung ist raus:

SIEG! Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig!!!!

Aber: Bundesverfassungsgericht lässt Wege offen, wie man eine Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform gestalten könnte. Die derzeitige Vorratsdatenspeicherung ist aber nicht konform mit dem Grundgesetz. Politik hat schlampige Arbeit bei der Umsetzung geleistet.

Alle bisher gespeicherten Daten sind sofort zu löschen!!

Alles weitere bitte bei Netzpolitik nachlesen, von wo auch die oben zitierten Zeilen sind. Gegen Ende der Woche werde ich mich noch ausführlicher dazu äußern.

Watch “Fettes Brot - Kontrolle” at Youtube

Watch “The Muppest: Beaker’s Ballad” at Youtube

Watch “Schimmliges Brot - Foyer des Arts” at Youtube

Watch “Blumio - Meine Lieblingsrapper” at Youtube

Watch “The Muppets - Ode to Joy” at Youtube

Watch “If Filmmakers Directed the Super Bowl” at Youtube

Watch “William Shatner Sings Superstar Entrance Theme Songs” at Youtube

• Kaum bin ich mal nicht in den Niederlanden, zerbricht dort die Regierung. Tobias Müller faßt den Schlamassel im Freitag kurz zusammen: Balkenende macht Schiffbruch
• Wem das nicht genügt, der kann beim nrc Handelsblad ein ganzes Dossier zum Thema finden: Meer over de val van kabinet Balkenende IV
• Markus Rother schreibt im Spiegelfechter einen Gastbeitrag über Studiengebühren als Hinderungs- und Abbruchsgrund
• Und wieder der Spiegelfechter. Diesmal schreibt Jens Berger selbst über die Abstrusität der deutschen Demokratie am Beispiel des Netzsperrengesetzes, das keiner will, daß aber trotzdem so gut wie in Kraft ist: Willkommen in Schilda
• Der Freitag hat als aktuelles Wochenthema die Krise der griechischen Staatsfinanzen. Dazu gibt es eine Reihe guter Artikel.

  Elmar Altvater - Im Griff der Bankster

  Nicht Griechenland mit einem akuten Haushaltsdefizit ist das Problem, sondern das gewissenlose Profitstreben der Banken. Sie verdienen an den EU-Pleitiers besonders gut

  In einem Interview spricht Heiner Flassbeck, Leiter des Bereiches Markoökonomie und Entwicklungspolitik bei der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD), über die tiefer liegenden Gründe der Währungskrise. “Dann bricht Europa auseinander”

  Besonders gelungen finde ich den Artikel von Michael R. Krätke. Ich sehe das ganze ähnlich: Daß Griechenland jetzt (angeblich) am Abgrund des Staatsbankrotts steht, ist nicht (allein) die Schuld der Griechen, sondern ein Resultat einer nicht harmonisierten Wirtschaftspolitik in der Eurozone. Hier mal ein Zitat von Krätke:

  Man wird sich dauerhaft und hartnäckig in die „inneren Angelegenheiten“ von EU-Staaten einmischen müssen. Darin besteht der Sinn einer Wirtschaftsunion, die sich aus der Logik einer Währungsunion ergibt. Künftig wird uns das einigermaßen kuriose griechische Rentensystem angehen müssen, vom italienischen ganz zu schweigen. Künftig wird zu fragen sein, ob sich jeder unserer EU-Partner den Luxus nationaler Armeen mit allen Schikanen leisten sollte. Die Kleinstaaterei im großen Europa wirkt als Ärgernis und Hindernis zugleich. Zur Währungsunion gehört eine gemeinsame Anleihepolitik der EZB ebenso wie eine gemeinsame Wirtschaftspolitik, um die sich die EU-Kommission kümmern sollte – bislang wird beides entbehrt.

• Jens Berger erläutert bei Telepolis, warum die nächste Regierung gut eine schwarz-grüne sein könnte: Ist Deutschlands Zukunft schwarz-grün?
• Vaughan Bell schreibt bei Slate eine schöne kurze Geschichte der unreflektierten Kritik der neuen Medien. Don’t Touch That Dial! - A history of media technology scares, from the printing press to Facebook.
• Im Freitag habe ich einen sehr lesenswerten Artikel über Guantanamo von Patrick Barkham gelesen. Leider kann ich ihn beim Freitag nicht online finden, also linke ich stattdessen zum Originaltext im Guardian, aus dem der Freitag ihn syndiziert hat: How I fought to survive Guantánamo
• Apple scheint bei den Apps, die es in seinem iPhone-App-Store aufnimmt, klassischen amerikanischen Puritanismus walten zu lassen. Ich bin nicht sicher, ob man sich mit diesem Vorgehen nicht langfristig selbst ins Knie schießt. Schließlich wissen wir alle, daß pornographische Inhalte ein wichtiger Einflußfaktor auf den Erfolg eines Mediums sind. Hier ein Artikel zum Thema bei Mind the App von Thomas Knüwer: Das Aus für die Bild-Iphone-App?